Uwe Barth (MdB)

FDP - Bundestagsabgeordneter informiert sich vor Ort

Am kommenden Donnerstag, dem 27. April, hält sich der Thüringer FDP - Landesvorsitzende Uwe Barth (MdB) zu einem Arbeitsbesuch im Kreis Greiz auf. Das teilte der FDP - Kreisverband mit. Der Diplomphysiker Barth ist im Deutschen Bundestag Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie stellvertretendes Mitglied des Haushalts- und des Tourismusausschusses. Er wird am Vormittag in Begleitung des FDP - Landratskandidaten Jens Zimmer und des FDP - Kreisvorsitzenden Dirk Bergner in Hohenleuben Museum und Burgruine Reichenfels sowie anschließend die Umbaumaßnahmen der dortigen Pension und Gaststätte besichtigen.

Am Nachmittag steht gemeinsam mit der Greizer Bürgermeisterkandidatin Ricarda Gebauer und dem Landratskandidaten ein Besuch eines Greizer Betriebes auf dem Programm, bei dem sich Uwe Barth über den Produktionsstandort und das Unternehmen informieren wird. Am Abend folgt der Bundestagsabgeordnete aus Jena einer Einladung der Ronneburger Liberalen, die in der Gaststätte Casablanca gemeinsam mit Mitgliedern der Initiative für den Erhalt von Gewerbe und Arbeit in Ronneburg (IGAR) darüber diskutieren wollen, wie den negativen Auswirkungen der Straßensperrung zwischen Ronneburg und Werdau auf Ronneburger Arbeitsplätze entgegen gewirkt werden kann.

Bergner zeigte sich überzeugt, dass "die Greizer Liberalen mit Uwe Barth einen Bundestagsabgeordneten zu Gast haben, der die Probleme Ostthüringens aus dem Effeff kennt." Barth sei ein guter Ansprechpartner, um die berechtigten Interessen der Region immer wieder auf die Tagesordnung zu bringen.

Homepage Uwe Barth (MdB)

Parteitag in Bleicherode

Leuchtturmpolitik nach Branchen, nicht nach Einwohnerzahl

Ganz im Zeichen der bevorstehenden "Kleinen Kommunalwahlen" stand am 23. April der FDP- Landesparteitag in Bleicherode. Am 7. Mai werden in Thüringen die hauptamtlichen Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt.

FDP- Landeschef Uwe Barth (MdB) sagte, dass gerade die Kommunalpolitik in doppelter Hinsicht von großer Bedeutung sei. So würden kommunalpolitische Entscheidungen viel näher an den Belangen der Bürger sein, als alle anderen politischen Ebenen. Gleichzeitig sei die FDP fest in der Kommunalpolitik verankert. "Für uns kommt es darauf an, unsere starke kommunale Verankerung weiter zu festigen. Mit über 50 haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern und über 300 Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten sind wir eine feste Größe in der Thüringer Kommunalpolitik.", erklärte Barth.

Bericht der Landes- FDP

Jens Zimmer

Warum kandidieren Sie als Landrat?

Die Landratswahl ist eine Personenwahl. Die FDP, als aktive demokratische Partei im Landkreis verfügt über mehrere geeignete Persönlichkeiten. Gerade im vergangenen Bundestagswahlkampf hat es sich gezeigt, dass die Bürger des Landkreises durchaus politisch interessiert und begeisterungsfähig sind. Dieses will ich mit meiner Kandidatur als Landrat nutzen, um die derzeitige starre und lethargische Haltung Vieler im Kreisgebiet aufzubrechen. Unser Landkreis braucht neue Akzente und Ideen um im Wettbewerb der Regionen bestehen zu können. Dieses will ich anschieben und verwirklichen.

Dr. Guido Westerwelle

Altkanzler thematisiert sein umstrittenes Verhalten

Einen "Pyrrhussieg für Schröder" nannte FDP- Kreischef Dirk Bergner den Gerichtserfolg des Altkanzlers. Der abgewählte Kanzler setzte durch, dass der FDP- Bundesvorsitzende Guido Westerwelle nicht mehr sagen darf, dass Schröder (Zitat OTZ) "als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in den Dienst eben jener Firma tritt."

Seit April 2005 dürfen Sozialämter, Arbeitsagenturen, Bafög-Stellen und weitere Behörden jederzeit Konto- und Depotnummern, Einrichtungs- und Auflösungstag, sowie Namen und Geburtsdatum von Kontoinhaber und Verfügungsberechtigten abfragen. Und sie tun das offenbar sehr gerne: Binnen eines Jahres ist die Zahl der Konto-Abfragen auf 62 410 angestiegen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Volker WISSING fordert die Bundesregierung dazu auf, "die Abfragen umgehend auszusetzen."

Ausführlicher Artikel des FDP- Bundesverbands