Linker Spitzenkandidat heute noch gegen Umtausch 1:1
In einer Pressemitteilung äußerte sich der FDP - Bundestagskandidat Jens Zimmer zum Auftritt des Linkspartei.PDS - Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine in der Talksendung von Sabine Christiansen am Sonntagabend.
Dort hatte Lafontaine bestätigt, dass er 1990 im Bundesrat gegen die deutsche Einheit gestimmt habe und dass er heute noch den Umtausch 1:1 aus ökonomischen Gründen für falsch halte. "Das zeigt", so kommentiert Zimmer, "wie der Saarländer Luxusgenosse zum Geld der kleinen Leute im Osten steht. Da hat die PDS wohl mal wieder den Bock zum Gärtner gemacht." "Denn", so schlussfolgert der 32- jährige Ostthüringer weiter, "was wäre die Folge gewesen? Die Menschen zwischen Werra und Neiße hätten noch weniger Eigenkapital gehabt, um sich im Wettbewerb zu behaupten. Es kann sich jeder an fünf Fingern abzählen, dass unter solchen Bedingungen viel weniger private Häuser saniert worden wären mit allen Folgen für den regionalen Arbeitsmarkt."
Da sei das Konzept der Liberalen gänzlich anders, betont Zimmer, der als Selbständiger weiß, wo der Schuh drückt: "Wir wollen von Anfang an in den neuen Bundesländern Hilfe zur Selbsthilfe, indem wir mit einem Sonderwirtschaftsgebiet die Wettbewerbsbedingungen deutlich verbessern." Das schaffe die Grundlagen für mehr Eigenkapital im Osten und böte Anreize für die Ansiedlung von Firmen und neuen Arbeitsplätzen.
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: August 2005
Petionsausschussvorsitzender folgte der Einladung Jens Zimmers
Zeulenroda, 27. August 2005. Das war nicht ganz alltäglich, was die Liberalen um Jens Zimmer am Samstag in der Karpfenpfeiferstadt aufboten. Kein Geringerer als der Vorsitzende des Petionsausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Karlheinz Guttmacher (FDP), folgte der Einladung des Bundestagskandidaten Zimmer und berichtete ausführlich aus der Arbeit des Ausschusses.
Gesprächsrunde mit Dr. Guttmacher und Jens Zimmer im Café California
Am kommenden Sonnabend, dem 27. August 2005, 14.00 Uhr, findet im Zeulenrodaer Eiscafé California eine gemeinsame Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Karlheinz Guttmacher (FDP), dem FDP - Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Greiz - Altenburger Land, Jens Zimmer, und Mitgliedern des Seniorenbeirats Zeulenroda statt.
VLK fordert verlässlichere Grundlage für Kommunalfinanzen
Im Zusammenhang mit der von der SPD erneut ins Spiel gebrachten Forderung nach der Ausweitung der Gewerbesteuer sagte der Thüringer Landesvorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), Dirk Bergner: "Wer meint, mit der Ausweitung der Gewerbesteuer auf weitere Berufsgruppen verlässlichere Einnahmen für Städte und Gemeinden bewirken zu können, ist auf dem Holzweg."
fdp-greiz.de hat für Sie den Direktkandidaten für den Wahlkreis Greiz- Altenburger Land, Jens Zimmer, interviewt:
Was ist Ihre größte Stärke?
Ausdauer
Was stört Sie an sich selbst?
Ungeduld
Welches sind die wichtigsten Menschen in Ihrem Leben?
Meine Frau, Familie und Freunde
Wer oder was hätten Sie sein wollen?
Johannes Paul II
Ihre Lieblingsgestalt in der Geschichte?
Martin Luther King
Welches war das tiefgreifendste geschichtliche Ereignis in Ihrem bisherigen
Leben?
Der Fall der Berliner Mauer
Welches war Ihr bewegendstes Erlebnis?
Meine Hochzeit
Was ist Ihr größter Traum?
Gesund bleiben und Alt werden
Wie lautet Ihr Lebensmotto?
Beginne nur das, was Du auch zu Ende führen kannst!
Was tun Sie in Ihrer freien Zeit?
regionale Altertumsforschung, Sport
Wo möchten Sie leben?
im Winter in Thüringen
im Sommer an der Ostsee in Polen
Was ist Ihr Leibgericht?
Rouladen, Rotkohl, Klöße
Wer ist Ihr Lieblingsschriftsteller?
Prof. Dr. Guido Knopp
Lieblingsmusiker?
Mark Knopfler
Wer ist Ihr Lieblingskomponist?
Wolfgang Amadeus Mozart
Lieblingsmaler?
Friedrich Reimann
Was können Sie nicht leiden?
Ungerechtigkeit
Wen würden Sie gerne einmal kennen lernen?
Bill Gates
Wie möchten Sie in Erinnerung bleiben?
Für die Menschen etwas erreicht zu haben.
Ihr Abschlusskommentar?
Jeder Tag ist ein Geschenk
Herr Zimmer, wir danken für das Gespräch.
Barth: Neue Impulse erforderlich
Der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Uwe Barth hat seine Forderung nach
Impulsen beim Aufbau Ost erneuert. Einen "Sonderminister Ost" lehnt Barth
indes ab. Es habe sich gezeigt, dass dieser nur eine Alibifunktion für das
gesamte Kabinett wahrnehme. Ebenso lehnt der FDP-Politiker das Einsetzen
von "Ost-Beauftragten" in den Ministerien ab. Diesen Vorschlag machte
jüngst Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. "Das Thema Aufbau Ost
versackt dann auf langen Ministeriumsfluren und ist nicht mehr Sache des
jeweiligen Ressortministers. Jeder gibt alles, was nach Osten riecht,
seinem "Ossi" weiter", so Barth. Der Aufbau Ost fände sich auch dann nur
auf dem "Sonderpostenmarkt" wieder.
Ein zu kompliziertes Steuerrecht und zu viel Bürokratie seien nach Ansicht
der FDP die wirklichen Hintergründe der schlechten Situation im Osten. Zum
Abbau dieser Hürden seien einheitliche Anstrengung der gesamten Regierung
notwendig. "Der Aufbau Ost muss selbstverständlicher Bestandteil des
Regierungshandelns auf jeder Ebene werden", betont Barth. Mit der
Unterstützung der FDP könne dies nur einer Kanzlerin gelingen, die sich der
besonderen Lage der neuen Länder herkunftsbedingt bewusst sei.
Ronneburg. Auch dieses Jahr fanden sich in Ronneburg ca. 150 Teilnehmer ein, um für die Bundesgartenschau 2007 in Gera und Ronneburg zu radeln. So führte auch diesjährig der Radweg durch das Gelände der Bundesgartenschau. Auf einem Rundkurs von 20 oder 30 Km konnte man sich vom baulichen Fortschritt des Geländes informieren. So nahmen auch der Direktkandidat des Wahlkreises 196 Greiz/ Altenburger Land, Jens Zimmer, sowie Dr. Horst Gerber und Günther Hartmann die Strecke unter ihre Räder. "Mit dieser Aktion möchten wir auf die wirtschaftlichen Chancen in der Region aufmerksam machen, die sich mit der Bundesgartenschau ergeben. In einer strukturschwachen Region ist es wichtig, den Tourismus in den Vordergrund zu heben.", äußerte sich im Vorfeld der Tour Jens Zimmer. "Weiterhin muss man sagen, dass die Bundesregierung für dieses Projekt nicht 1 Cent hinzugegeben hat. Somit finde ich es auch richtig, dass es dem Bundesumweltminister Jürgen Trittin verwehrt blieb, die BUGA als Wahlkampfobjekt zu nutzen." so Zimmer weiter.
FDP- Bundestagskandidat zum CDU- Kompetenzteam
Der FDP- Bundestagskandidat für den Wahlkreis Greiz- Altenburg begrüßte gegenüber der Presse die Berufung des parteilosen Paul Kirchhof in das Kompetenzteam von Angela Merkel. "Professor Kirchhof hat auf dem Kölner FDP- Bundesparteitag sein hervorragendes Steuerkonzept vorgestellt, das weitestgehend unseren Vorstellungen entspricht.", sagte Zimmer. Besonders interessant sei aus liberaler Sicht, dass Kirchhof sich klar gegen jegliche Steuererhöhungen ausspreche.
"Die Tatsache hingegen, dass Friedrich Merz nicht dem Team angehört, verdeutlicht, wie wichtig ein gutes Abschneiden der FDP bei den Wahlen ist.", so Jens Zimmer weiter. "Deutschland braucht nicht nur einen Regierungswechsel, sondern vor allem einen Politikwechsel, der das Land fit macht für die Zukunft." Dazu sei es von höchster Bedeutung, dass Leute wie Kirchhof einen guten Partner haben in einer möglichst starken FDP, betonte der 32-jährige Liberale abschließend.
Es mag wie Arroganz oder Dämlichkeit aussehen, was Edmund Stoiber da in den letzten Tagen mit seinen Auftritten veranstaltet hat. Und wenn auch so manch einer dem bayerischen Ministerpräsidenten diese beiden Eigenschaften auch zutrauen mag. Aber gerade dass ist es nicht!
Es ist knallhartes politisches Kalkül, was da veranstaltet wird. Die Bayern haben sich sehr gut eingerichtet in der derzeitigen Bundesrepublik. Sie stehen wirtschaftlich einigermaßen gut da und machen ansonsten ihren eigenen Stiefel - getreu dem Motto: "Mir sann mir".
Egal ob es die Blockade bei der Föderalismusreform ist oder ob es um banale Dinge wie die Rechtschreibreform geht, Bayern blockiert.
Und so ist man zwar an einem Regierungswechsel interessiert, da kann man seine eigenen Interessen noch besser vertreten, aber einen Politikwechsel will man nicht. Der stellvertretende CSU- Vorsitzende Seehofer präferiert auch schon mal die große Koalition - mit Frau Ulla Schmidt war die Zusammenarbeit ja auch schön, so ist Seelenverwandtschaft eben bei schwarz oder rot lackierten Sozialisten.
Veranstaltung mit Dirk Niebel war "Heimspiel"
Gera, 5. August 2005. Am Freitag starteten die Liberalen in Ostthüringen den Wahlkampf. FDP - Generalsekretär Dirk Niebel, Landeschef Uwe Barth, zugleich Thüringer Spitzenkandidat und Direktkandidat im Wahlkreis Gera / Jena und der Direktkandidat für den Wahlkreis Greiz - Altenburg, Jens Zimmer, bestritten unter Moderation des Geraer FDP- Kreisvizes Dr. Harald Frank die gut besuchte Podiumsdiskussion des Liberalen Mittelstands im Dorint Hotel.
Nicht umsonst sprach Uwe Barth davon, dass eine Veranstaltung beim Mittelstand ein Heimspiel sei. Keine andere Partei verfügt über eine Programmatik, die dichter an den Erfordernissen der Wirtschaft orientiert ist, als die der FDP. "Das ist jedoch kein Selbstzweck.", so Barth. Vielmehr ginge es darum, dass nur eine funktionierende Wirtschaft die Gewähr bietet, damit die Menschen wieder in Lohn und Brot kämen.
Generalsekretär Niebel sprach in einem über halbstündigen Eingangsstatement die drängenden Fragen der Zeit an. Besonders auf die Arbeitsmarktpolitik, die Überregulierung und Bürokratisierung des Landes sowie die Steuerproblematik, Kommunalfinanzen und Bürgerrechte lenkte er die Aufmerksamkeit.
Jens Zimmer, zugleich FDP- Kreisvize im FDP- Kreisverband Greiz betonte die Probleme, die sich für Ostthüringen aus der Randlage zu Sachsen und Sachsen- Anhalt ergeben. Ein Wust an unterschiedlichen Regeln sei es, der die Grenzen zu wirklichen Hindernissen werden lasse. "Die drei Bundesländer müssen entschieden enger zusammenarbeiten.", so seine klare Forderung.
Immer wieder wurde deutlich, dass die Liberalen allen Grund hat, selbstbewusst in den Wahlkampf zu ziehen. Denn, so ein Zitat des Handelsblatts: "Zur Zeit ist die FDP die einzige Partei, die überhaupt ein Programm hat, das für die wichtigsten Handlungsfelder Lösungen anbietet."
Gemeinsame Veranstaltung mit Uwe Barth und Jens Zimmer
Gera, 5. August 2005. Am Freitagabend läuten die Liberalen in Ostthüringen mit einer Veranstaltung der Liberalen Initiative Mittelstand den Wahlkampf ein. In einer Podiumsdiskussion stellen sich ab 19.00 Uhr der FDP- Generalsekretär Dirk Niebel, der Thüringer FDP- Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Uwe Barth sowie der Direktkandidat für den Wahkreis 196 Greiz / Altenburger Land, Jens Zimmer, den Fragen.