Bergner: Bundespräsident hat verantwortungsbewusste und staatsmännische Entscheidung getroffen
Die Liberalen im Landkreis Greiz freuen sich auf die Neuwahlen zum Deutschen Bundestag. Das betonte FDP- Kreischef Dirk Bergner in einer Stellungnahme. "Bundespräsident Köhler hat eine sehr ausgewogene, verantwortungsbewusste und staatsmännische Entscheidung getroffen.", so der Vierzigjährige.
Die FDP gehe selbsbewusst und gut vorbereitet in den beginnenden Wahlkampf. "Während in anderen Parteien nahezu täglich 'eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird', verfügen wir über eine ausgereifte Programmatik, die eine gute Grundlage ist, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen.", unterstrich Bergner. Im so genannten Wechsellexikon könne jeder die Programmatik der Liberalen nachlesen.
Auch in der Region sei die FDP gut aufgestellt. "Mit Jens Zimmer verfügen wir über einen Direktkandidaten, der kaufmännischen Sachverstand und soziales Engagement miteinander vereint."
Rot- Grün habe spürbar abgewirtschaftet, ebenso sei das "skurrile Bündnis aus SED- Erben und Lafontaine- Getreuen ein weiterer Sargnagel für Deutschlands Zukunft", so Bergner. Umso mehr komme es jetzt darauf an, liberale Konzepte und liberale Geisteshaltung überzeugend zu vermitteln, betonte der Kreisvorsitzende abschließend.
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: Juli 2005
Vor kurzem war es in der OTZ zu lesen, die CDU Fraktionen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen Mitteldeutschland von unten wachsen lassen. Eine Aussage, die es natürlich vor der Geschichte zum Projekt Mitteldeutschland zu bewerten gilt.
Da war vor Jahren eine hoch karätische Ministerpräsidentenrunde angetreten, um Strukturen und Verwaltungsabläufe der drei mitteldeutschen Länder anzugleichen. Das gab auch prima Schlagzeilen. Herausgekommen ist nicht viel. Die Gemeinden an den Nahtstellen spüren es stets, im Baurecht, beim Straßenbau, im Tourismus oder in der Euregio Egrensis, die Ländergrenze steht wie ein Bollwerk.
Wahrscheinlich auch deshalb verweist die Fraktionschefin Lieberknecht auf die Zuständigkeit der Regierungen - allerdings von der CDU gestellt.
Bundestagskandidat Zimmer (FDP) fordert mehr Gerechtigkeit bei Gefängnisneubauten
Wie der Vorsitzende des FDP- Kreisverbands Greiz, Dirk Bergner, mitteilte, sind die Ostthüringer Liberalen verärgert darüber, wenn das Land sang- und klanglos Abschied von dem alten Versprechen nimmt, wonach auch der Osten des Freistaats einen Gefängisneubau erhalten solle. "Bei Standortentscheidungen der öffentlichen Hand dürfen die wirtschaftpolitischen Impulse für die Region nicht vernachlässigt werden.", ist Bergner überzeugt.
Der FDP - Bundestagskandidat Jens Zimmer aus Zeulenroda fühlt sich bestätigt in seiner Auffassung, "dass wir Ostthüringer stärker zusammenhalten müssen." Anscheinend müsse man der Landesregierung immer wieder neu erklären, dass Thüringen nicht an der A9 endet, so Zimmer. "Es kann nicht angehen, dass das strukturschwache Ostthüringen weiter benachteiligt wird.", betont der 32- jährige. Dabei dürften sich unterschiedliche Standorte in der Region nicht gegeneinander ausspielen lassen.
Die FDP - Kreisvorsitzenden Karsten Schalla (Altenburg) und Dirk Bergner (Greiz) teilen diese Auffassung. "Gefängnisstandorte sind ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Wenn ein Gefängnisneubau in einem anderen Ort errichtet wird, als man das vielleicht persönlich möchte, aber wenigstens in der Region bleibt, ist das immer noch besser, als wenn ganz Ostthüringen leer ausgeht.", erklärten beide übereinstimmend am Rande eines Treffens, das am 15. Juli in Altenburg stattfand.
Regelschule schließt ihre Pforten
Wildetaube, 15. Juli 2005. Der letzte Schultag vor den Sommerferien brachte für die VG Leubatal ein besonders trauriges Ereignis mit sich. Nachdem der Kreistag am 1. März die Schließung der Regelschule beschlossen hatte, musste Schulleiter Klaus Wolf nun die letzten Schüler verabschieden. Die VG Leubatal hat ihre Regelschule verloren.
Bericht zur Kreistagssitzung, in der die Schulschließung beschlossen wurde
FDP-IWA stimmt ebenfalls für Verbleib
Bad Köstritz, 12. Juli 2005. Nachdem am 30. Juni in der Kreistagssitzung in Ronneburg
(Bericht) das Thema mit knapper Mehrheit vertragt worden war, hatte Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) schnell reagiert und für den 12. Juli eine Kreistagssitzung nach Bad Köstritz einberufen.
Diskussion im Hohenleubener Stadtrat
Hohenleuben, 11. Juli 2005. Dass am Montagabend in der letzten regulären Stadtratssitzung vor der Sommerpause die einzigen Zuschauer aus Brückla kamen, hatte einen gewichtigen Grund. Der Mobilfunkanbieter O2 hat auf dem vorhandenen Sendemast an der Triebeser Flurgrenze eine zusätzliche Anlage installiert.
Jens Zimmer auf Listenplatz 9
Jena, 9. Juli 2005. Am Samstag wählten die Thüringer Liberalen auf der Landesvertreterversammlung in Jena ihre Liste für die Bundestagswahl. Spitzenkandidat ist unangefochten FDP- Landeschef Uwe Barth.
Der Greizer FDP- Kreisvize Jens Zimmer, zuvor bereits in Ronneburg einmütig als Direktkandidat für den Wahlkreis Greiz- Altenburg nominiert, wurde auf Listenplatz 9 gewählt.
Unternehmen stellen Entschädigungsanträge
Ein 5 Meter langes Transparent spannte sich am 07.07.2005 durch den Saal des Hotels Gambrinus in Ronneburg. In den gelb-schwarzen Farben der Stadt stand dort der Protest der Ronneburger Gewerbetreibenden zu lesen:
"Wismut spart - Ronneburger Gewerbe zahlt?! IGAR sagt NEIN!"
3 weitere dieser Spruchbänder wird es geben, so der Vorsitzende der Initiative für Erhalt von Gewerbe und Arbeit in Ronneburg, kurz IGAR, Bernd Lierse. Diese werden überall in der Stadt angebracht werden und den Protest der Ronneburger gegen die Wismut und die geplante Vollsperrung der Landstraße L 1081 zum Ausdruck bringen.
"Ebenso wird es Plakate in den Auslagen der Ronneburger Geschäfte geben!", so Lierse weiter. "Wir verlangen eine Entschädigung. Schließlich hat sich die Wismut mit der Vollsperrung der Landstraße anstelle einer Brücke für die preiswerteste Variante entschieden. Das Ronneburger Gewerbe ist jedoch durch die lange Marktsperrung schon vorgeschädigt. Hier besteht die Gefahr, dass nicht wenige Geschäfte auf der Strecke bleiben."
Immerhin 70 Prozent des Durchgangsverkehrs rollt Richtung Süden durch Ronneburg. Dieser fällt mit der Straßensperrung weg.
Jeder der anwesenden Geschäftsleute erhielt Anregungen für die Antragstellung auf Entschädigung. Lierse dämpfte aber allzu übertriebene Erwartungen, allerdings "wer nichts wagt, der kann auch nichts gewinnen."
Mit der Marktschließung als Grundlage könne jeder Gewerbetreibende seinen möglichen Ausfall selbst kalkulieren und von der Wismut einfordern. Die Wismut hatte im Vorfeld schon versprochen, jeden Antrag anzunehmen und zu prüfen, auch wenn aus ihrer Sicht keine Grundlage zur Entschädigung vorhanden sei.
Als nächsten Schritt wird die IGAR eine Petition vorbereiten und an den Bundestag in Berlin übergeben, so Lierse abschließend.
Pierre Fenk
Jens Zimmer ist Direktkandidat für den Wahlkreis Greiz- Altenburg
Ronneburg, 29. Juni 2005. Am Mittwoch trafen sich die Liberalen der Kreisverbände Altenburg und Greiz zur Wahlkreismitgliederversammlung. Ziel der Veranstaltung war es, den Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Greiz- Altenburg zu küren. Einstimmig gewählt wurde der 32- jährige Zeulenrodaer FDP- Chef Jens Zimmer. Der Greizer Kreisvorsitzende Dirk Bergner hatte zuvor betont, dass der Kandidat als selbständiger Handelsvertreter und Mitglied der Landesfachausschusses Soziales der Thüringer FDP wirtschaftlichen und sozialen Sachverstand in sich vereine.