Jens Zimmer, FDP Zeulenroda

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
Werte Besucher dieser Homepage,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende entgegen. Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür, und wir alle freuen uns auf gemütliche Stunden im Kreis der Familie, einige erholsame Tage zum Jahreswechsel und eine fröhliche Silvesterfeier unter Freunden.

Hinter uns liegt ein Jahr, das geprägt war vom Landtags- und Kommunalwahlkampf. Hier konnten unsere Ziele leider nur teilweise erreicht werden. Dies sollte aber nicht mutlos stimmen, sondern Ansporn sein, denn nach der Wahl ist ja bekanntlich vor der Wahl. Wichtig dürfte sein, dass wir es gemeinsam geschafft haben, wieder eine Fraktion im Kreistag, mit der IWA Greiz, bilden zu können. Somit wollen wir optimistisch in die Zukunft blicken, auf das anstehende Jahr 2005. Hier gilt es für uns alle, die bereits geschaffene Grundlage auszubauen und zu festigen.

In diesem Sinne dürfen wir Ihnen gesegnete und frohe Weihnachten wünschen, sowie ein gesundes, glückliches und zuversichliches Jahr 2005.

Es grüßt sie herzlichst,
der FDP - Ortsverband Zeulenroda

Erwachsene drücken die Schulbänke

Versammlung in Grundschule Hohenleuben

Hohenleuben, 16.12.2004. Hortnerinnen und Schulelternsprecher hatten am "Aktionstag Grundschulhorte" auch in die Hohenleubener Grundschule geladen. Nach der Einführung durch die Hortnerin Frau Ackermann und den Schulelternsprecher, Herrn Strauß, warteten die Hortkinder mit Gesang und Gedichten auf.

Im Anschluss erhofften sich die anwesenden Eltern, Großeltern, Hortner und Lehrer eine Aussage der Politikvertreter, wie sie zum Thema stehen. Der Einladung Folge geleistet hatten Hohenleubens Bürgermeister Klaus Köhler (parteilos), MdL Diana Skibbe (PDS) und für die FDP Dirk Bergner, Mitglied im Landesvorstand und Stadtrat in Hohenleuben.

Zeulenrodaer Liberale

Ziele für 2005 abgesteckt

Zeulenroda, 16.12.2004. Am Donnerstag trafen sich die Zeulenrodaer FDP- Mitglieder im Ratskeller, um Ziele für das kommende Jahr ins Auge zu fassen und aktuelle Probleme zu besprechen.

Der Zeulenrodaer Jens Zimmer, Mitglied im FDP- Kreisvorstand, kündigte unter anderem an, dass turnusmäßig nicht nur die Wahl des Kreisvorstands, sondern auch des Ortsvorstandes ansteht und entwickelte seine Vorstellungen für die künftige Arbeit des Ortsvorstandes.

Kreisvorstand in Bad Köstritz

Bad Köstritz, 15.12.2004. Als perfekter Gastgeber erwies sich Raimund Kolbe, Mitglied im FDP- Kreisvorstand Greiz, in den Räumen seines renommierten Unternehmens. Zu Beginn besichtigten die Vorstandsmitglieder die Firma und zeigten sich von der Angebotsvielfalt und dem hohen Niveau beeindruckt.

Im Anschluss ging die Vorstandsarbeit flott vonstatten. Besprochen wurden die Kreismitgliederversammlung, die am 15.1. stattfinden wird, sowie drängende Fragen, wie die Themen Kommunalfinanzen und Kommunalisierung der Horte.

Kreisvize Dirk Bergner schilderte eindringlich die dramatischen Einschnitte, die laut Planung der Landesregierung auf die Städte, Gemeinden und Landkreise zukommen. "Es geht hier nicht mehr um irgendwelche mehr oder minder schmerzhaften Kürzungen, es geht jetzt um"s Eingemachte.", so der 39jährige wörtlich. Enttäuscht zeigte sich Bergner, dass die Kreistagsmehrheit sich noch nicht einmal zu der symbolischen Unterstützung der Kommunen durchringen konnte.

Dr. Horst Gerber, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender, verwies in der Diskussion um die Schulhorte auf die widersprüchliche Argumentation des Landes und brachte die Sache auf den Punkt: "Während wir uns in Oberhof einen Skitunnel für 10 Mio EUR leisten, drückt das Land die Horte den Kommunen auf"s Auge. Die Schulämter bleiben hingegen bestehen, obwohl dort über 200 Lehrer sitzen, die besser in den Schulen gebraucht würden."

Sehr gefragt war zum Themenkomplex Bildung das fachkundige Urteil von FDP- Kreischef Anton Daburger, der als Rektor eines Gymnasiums über wertvolle Einblicke verfügt.

Fraktionsvorsitzender Bergner

Kreistag Greiz lehnt Antrag der Liberalen ab

"Äußerst bedauerlich" nannte der FDP- IWA- Fraktionsvorsitzende, Dirk Bergner, nach der Kreistagssitzung am 14. Dezember die seiner Auffassung nach "mangelnde Solidarität mit den von existenziellen Kürzungen bedrohten Kommunen". Die kleinste Fraktion hatte den Antrag eingebracht, dass der Greizer Kreistag den Appell des Gemeinde- und Städtebunds "Reformen oder Kahlschlag" unterstützen möge. Darin appelliert der kommunale Interessenverband an das Land, die verfassungsmäßig verbriefte Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sicherzustellen. "Ganz bewusst", so Bergner, "hatten wir lediglich den Appell des parteiübergreifenden Gemeinde- und Städtebunds unterstützt. Denn das, was auf Städte, Gemeinden und Landkreise zukommt, ist so extrem gravierend, dass hier kein Platz für Parteipolitik oder Parteiräson ist." Es sei an der Zeit, "über Fraktionsgrenzen hinweg" an einem Strang anzupacken. Immerhin stünde der Geschäftsführer des kommunalen Interessenverbands, Jürgen Gnauck, als früherer Minister nicht gerade in dem Verdacht, Gegner der Regierungspartei zu sein.

In der Aussprache hatte Bergner, der zugleich Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker ist, eindringlich gemahnt, dass Städte, Gemeinden und Landkreise als Auftraggeber nicht weg brechen dürften und warnte vor den Folgen für den regionalen Arbeitsmarkt und den Mittelstand. "Wir dürfen uns nichts vormachen, eine Kommune, die nichts hat, zahlt ihre Kreisumlage nicht oder nicht pünktlich.", so der 39jährige weiter. "Wer die Kuh melken will, und damit meine ich Kommunen und Mittelstand gleichermaßen, muss sie füttern und nicht schlachten."

Dennoch, das Thema sei nicht vom Tisch, sind sich die FDP- IWA- Abgeordneten sicher, auch wenn der konkrete Antrag abgelehnt worden sei. "Wer nicht will, dass die Region den Bach runtergeht, der kann die Kommunen nicht im Regen stehen lassen.", so die Mitglieder der Fraktion abschließend.

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FDP- Kreisvize Dirk Bergner

Weitere Verschärfung der Situation befürchtet

In einer Pressemitteilung äußerte sich der FDP- Kreisverband zum dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Kreis Greiz im November 2004.

Einerseits verwies der stellvertretende Kreisvorsitzende, Dirk Bergner, auf die chaotische Politik der Bundesregierung, andererseits kämen auf den regionalen Arbeitsmarkt aber auch dunkle Wolken zu, die der Landespolitik geschuldet seien: "Das, was die Thüringer Landesregierung an massiven Kürzungen der Finanzausstattung von Kommunen und Landkreisen plant, führt ohne jeden Zweifel dazu, dass die Städte, Gemeinden und Kreise als Auftraggeber für den Mittelstand weitgehend ausfallen.", weiß der ehrenamtliche Kommunalpolitiker. Die Folgen für den Arbeitsmarkt auch in unserer Gegend könne sich jeder "an fünf Fingern abzählen".
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