Bürgermeister Alexander Schulze wollte am Mittwoch den Greizer Haushalt beschließen lassen. Das jedoch scheiterte daran, dass der Stadtrat nicht beschlussfähig war. Ein Stück weit sei die nun eingetretene Situation hausgemacht, meint FDP-Stadtrat Jens-Holger Schmidt.

Greiz - "Hätte der Bürgermeister den Haushaltsentwurf noch im alten Jahr vorgelegt, so wie es die Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vorschreibt, würde Greiz jetzt nicht in diesem Dilemma stecken."

Erschwerend komme zwar das vom Land mit kurzfristig erlassenen und oft nicht stimmigen Verordnungen verursachte Behörden-Tohuwabohu hinzu. "Trotzdem kann niemand Bürgermeister und Stadtverwaltung von ihrer Eigenverantwortung vor Ort freisprechen", meint Schmidt. Schließlich sei die Kritik vieler Stadträte bereits vor der anberaumten Sitzung deutlich geworden. Man müsse auch den Bedarf an ausreichendem Infektionsschutz vor allem der Stadträte, die Risikogruppen angehören, ernst nehmen. "Das hat die Stadtverwaltung schlicht unterschätzt", sagt der Obergrochlitzer, der sich selbst auch entschuldigt hatte, da auch er zur Risikogruppe gehört.

Unabhängig davon zeige die aktuelle Situation, dass es dringenden Handlungsbedarf auf Landesebene gebe. "Auch in Ausnahmesituationen, wie dieser Pandemie, müssen Kommunen und ihre Gremien handlungsfähig sein", setzt Schmidt seine Hoffnungen in eine Gesetzesinitiative der FDP-Fraktion zu diesem Thema.

Dass der Greizer Haushalt nicht beschlossen werden konnte, muss nicht unbedingt nur schlecht sein, so Schmidt. Vielleicht sei das die Gelegenheit, das Papier erst einmal öffentlich zu diskutieren und dann - entsprechend der Beratungsergebnisse - zu überarbeiten .

Es seien seitens einiger Stadträte gute Vorschläge eingebracht worden, die bislang noch nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt sind. Ihm selbst sei es wichtig, dass im Haushalt stärker dem Thema Sicherheit und Ordnung Rechnung getragen wird, sagt Schmidt. Für die insgesamt 24 Feuerlöschteiche, die nach Auskunft des Bürgermeisters alle mangelhaft sind, sei z. B. viel zu wenig Geld über Instandsetzungsmaßnahmen eingestellt. Damit könne in den wenigsten Orten die ausreichende Löschwasserbereitstellung und damit der Grundschutz der Bevölkerung gewährleistet werden. "Bei den Schrottimmobilien darf sich die Stadt nicht nur einseitig auf den Thüringer Hof konzentrieren", so Schmidt. Es gebe viele andere Objekte, deren Zustand sicherheitsgefährdend sei. Um hier Lösungen herbeizuführen, müsse die Stadt nach Auffassung Schmidts ebenfalls mehr Geld in den Haushalt einstellen.