- FDP-Stadtrat jens-Holger Schmidt in Greiz
Antrag von FDP-Stadtrat Jens-Holger Schmidt zum Thema Schrottimobilien wird mit breiter Zustimmung in den Greizer Stadtrat eingebracht
Greiz, September 2019. Man könnte denken, Stadtrat Schmidt hätte superschnell auf die katastrophale Sperrung der B94 wegen eines baufälligen Hauses reagiert. "Doch ganz so einfach geht das nicht.", schmunzelt der Bauingenieur. Schon seit geraumer Zeit stört den FDP-Stadtrat die hohe Zahl leerstehender und heruntergekommener Häuser in der Kreisstadt: "Das sieht nicht nur katastrophal aus, es gefährdet auch die öffentliche Sicherheit.", moniert der Obergrochlitzer.
Dabei gebe es Wege, wie man auch als Kommune einschreiten könne, bevor erst die Untere Bauaufsicht ein Haus in "Ersatzvornahme auf Haufen legt", so Schmidt. Ersatzvornahme bedeutet, dass die Behörde anstelle der Eigentümer die Gefahr beseitigt. "Im Zweifelsfall kann das heißen, dass das Haus nur auf Haufen gelegt wird. In dem Fall wird das Haus abgerissen und - solange keine Gefahr zum Beispiel durch Hausschwamm besteht - der Bauschutthaufen auf dem Grundstück gelassen. Die Kosten werden als Grundlast auf dem Grundstück im Grundbuch eingetragen, wenn das Geld vom Eigentümer nicht eingetrieben werden kann.
Schmidts Ansatz ist ein anderer. Er möchte, dass die Stadt rechtzeitig einschreitet, bevor, wie er sagt, "das Kind im Brunnen ist". Dabei orientiert sich der Obergrochlitzer daran, wie das unter der Führung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) in Plauen geschieht und hat die entsprechenden Rechtsgrundlagen für seinen Antrag recherchiert. Demzufolge soll der Bürgermeister beauftragt werden, Dienstanweisungen und die entsprechenden organisatorischen Schritte in der Verwaltung zu veranlassen, um Ordnungsmaßnahmen gegenüber den Besitzern gefährdeter baulicher Anlagen zu erlassen. Rechtsgrundlagen sind dabei die Paragrafen 177 und 179 des Baugesetzbuchs. Ferner soll dem Stadtrat halbjährlich eine Liste über die Abarbeitung der einzelnen Objekte und deren bearbeitungsstand vorgelegt und im Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt die durchgeführten Aktivitäten erläutert werden.
Besonders freut sich Schmidt, dass er für die Einreichung des Antrags auf breite Unterstützung in den Fraktionen des Stadtrats stieß. Der Antrag wird von Stadträten der SPD, der IWA, der AfD, der Linken und auch der CDU/Gemeinsam für Greiz unterstützt. Darüber zeigt sich der 52-Jährige außerordentlich froh und bedankt sich ausdrücklich bei den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats. "Das zeigt, dass man mit gutem Willen und inhaltlicher Arbeit gemeinsam für unsere Stadt arbeiten kann." Selbst wenn das das einzige Ergebnis bliebe, hätte sich deshalb der Einsatz gelohnt. Doch Schmidt ist optimistisch: "Ich denke, dass wir so miteinander Schwung in das leidige Problem bringen können. So etwas wie derzeit an der B94 sollte sich nach Möglichkeit nicht wiederholen."