Debatte zu Bad Köstritz. Patt innerhalb der CDU

Ronneburg, 28. Juni 2005. Am Dienstag fand die Kreistagssitzung wiederum in Ronneburg statt. Und als ob es am BUGA- Städtchen läge, stand auch diesmal ein heiß diskutiertes Thema auf der Tagesordnung. Kreisräte aller Fraktionen hatten per Antrag in die Wege geleitet, dass der "Wechselwunsch" der Stadt Bad Köstritz behandelt wird. Zum Hintergrund: Bad Köstritz, am nordwestlichen Rand des Kreises Greiz in unmittelbarer Nachbarschaft zur Stadt Gera gelegen, fürchtet die Begehrlichkeiten des großen Nachbarn. Und so betrachten es einige als ein probates Mittel, sich mit den Umlandgemeinden aus dem benachbarten Saale- Holzland- Kreis zusammenzuschließen.

Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) reagierte mit einer Beschlussvorlage, wonach vom Grundsatz her Abspaltungen nicht hingenommen werden sollen. Die SPD stellte den Ergänzungsantrag, dass Veränderungen nicht akzeptiert werden sollen, Pro Kommune brachte den Ergänzungsantrag ein, dass die Landrätin beauftragt werden solle, mit der Stadt Gera und den benachbarten Landkreisen Verhandlungen über eine etwaige Gebietsreform zu führen.

Der FDP- IWA- Fraktionsvorsitzende Dirk Bergner trat ans Mikrofon und stellte fest: "Das, was wir hier erleben, ist Wildwuchs. Wildwuchs, der dem Umstand geschuldet ist, dass die Landesregierung keine Vorgaben macht, wohin die Reise gehen soll." Folgerichtig forderte Bergner den anwesenden Landtagsabgeordneten Horst Krauße (CDU) auf, doch bitte das Thema in die Regierungsfraktion einzubringen. Bergner meinte jedoch, dass es kein Sinn habe, Auflösungstendenzen zu stärken. Die Beschlussvorlage der Landrätin mit den besprochenen Änderungen fand eine breite Mehrheit.

Als der Köstritzer Bürgermeister Heiland (CDU), selbst Mitglied des Kreistages, merkte, dass er für "seinen" Antrag keine Mehrheit erreichen konnte, wollte er ihn zurückziehen. Daran hinderte ihn freilich die Landrätin mit dem Hinweis, dass er nicht den Antrag zurückziehen könne, den eine Reihe von Kreisräten gestellt hatten. Heiland beantragte eine Auszeit und im Anschluss die Vertragung des Thema. Mit einer Stimme Mehrheit wurde die Vertagung beschlossen.

Äußerst unzufrieden mit der Antwort der Landrätin äußerte sich FDP- IWA- Fraktionsvize Jens Geißler. Er hatte gefragt, was Frau Schweinsburg unternehme, um das Finanzamt in Greiz zu halten und zur Antwort bekommen, dass sich das nicht in der Befassungskompetenz des Kreistags befände.