Am 08.06.05 versammelte sich die Initiative für den Erhalt von Gewerbe und Arbeit in Ronneburg zum 2. Mal, um mit den Verantwortlichen der WISMUT über die geplante Vollsperrung und die daraus resultierenden Konsequenzen zu diskutieren. Die Gründung der Initiative, die aus Ronnerburger Gewerbetreibenden besteht, geht zurück auf eine Empfehlung der Ronneburger Liberalen. Vorsitzender Bernd Lierse ist ebenfalls Beisitzer im FDP-Kreisvorstand Greiz.

Und auch wenn der Abend nicht vom gewünschten Ergebnis gekrönt war, gibt sich die IGAR kämpferisch, geht es doch um das Wohl des Gewerbes und somit auch das der ganzen Stadt.

Kontroverse Diskussion um Straßensperrung
WISMUT sieht keinen Handlungsbedarf

Am 08.06.05 konnte die IGAR, die Initiative für den Erhalt von Gewerbe und Arbeit in Ronneburg, auf einen gut gefüllten Saal im Ronneburger Hotel "Gambrinus" blicken. Neben vielen ortsansässigen Gewerbetreibenden waren auch der Bürgermeister Manfred Böhme (CDU) und als Vertreter der WISMUT der Niederlassungsleiter Herr Dieter Laubrich und der Jurist Herr Schürer anwesend.

Das Thema des Abends war brisant, bedroht doch die Vollsperrung der Landstraße L1081 durch die Abtragung der WISMUT-Halden das Ronneburger Gewerbe.
Der Vorsitzende der Initiative, Bernd Lierse, selbst Gewerbetreibender und daher Betroffener, wies in seiner Begrüßung auf die entstandenen Existenzängste hin: "Wir müssen Arbeitsplätze und das Gewerbe erhalten! Über 100 Geschäftsleuten droht ein geschätzter Umsatzrückgang von ca. 30 bis 40 Prozent. Allein für das DRK entstehen Belastungen in Höhe von 12.500€ nur durch die zu fahrenden Mehrkilometer." Und er forderte die WISMUT auf, für einen möglichen Ausgleich zu sorgen.

Niederlassungsleiter Laubrich wies aber darauf hin, dass es eine öffentliche Anhörung vor 1 ½ Jahren und eine bejahende Abstimmung, sowohl im Bauausschuss, als auch im Stadtrat der Stadt, für die Durchführung der Absperrmaßnahme gab. "Der positive Bescheid des Bergamtes zum Bau der Umleitungstrasse ist bereits da, einzig die verkehrsrechtliche Anordnung fehlt noch."
Direkte Anlieger habe die WISMUT angesprochen und bis auf zwei, mit denen noch verhandelt wird, gab es Zustimmung. Und Jurist Schürer ergänzte: "Das öffentliche Interesse ist gewährleistet, und die Stadt wurde in die Planung einbezogen."

Bernd Lierse sah genau das jedoch skeptisch: "Rein rechtlich wurden vielleicht alle Wege eingehalten. Aber trotzdem besteht die Gefahr, dass das Gewerbe den Bach runter geht. Wir müssen einen gemeinsamen Weg für alle finden, das zu verhindern!"
Einen Einwurf des Ronneburger FDP-Vorsitzenden Michael Gewohn, die Wismut habe die ganze Misere nur dadurch verursacht, dass sie die billigste Version gewählt habe, wollte Laubrich nicht gelten lassen: "Wir haben unsere Prämissen abgewogen und uns für die wirtschaftlichste Maßnahme entschieden. Wir haben auch nur ein beschränktes Budget und müssen Steuergelder sparen!" Ein Budget, dass jedoch nicht zuletzt auch aus den Steuern der Ronneburger Gewerbetreibenden gespeist wird, wie Anwesende kritisch bemerkten.

Bürgermeister Manfred Böhme sind nach eigener Aussage die Hände gebunden. "Es gibt einen gültigen Stadtratsbeschluss, und es will ja auch niemand die Haldenabtragung behindern. Aber es wurde nur mit den direkt Betroffenen gesprochen." Viele Gewerbetreibende, unter anderem die am Markt ansässigen, wurden dabei nicht beachtet. "Wir brauchen eine saubere Klärung. Die Bürger haben hier ein berechtigtes Interesse."

Die WISMUT räumte zwar ein, jeder Betroffene könne einen Antrag auf Entschädigung stellen, schätzte den Erfolg aber eher als gering ein. "Jeder Antrag wird von uns rechtlich geprüft werden", die Anspruchsgrundlage für den Markt sei aber aus Sicht der WISMUT nicht gegeben. "Wir sehen keinen Spielraum für ein Entgegenkommen."

Bernd Lierse ließ sich davon jedoch nicht beirren und forderte jeden Gewerbetreibenden auf, einen solchen individuellen Entschädigungsantrag bis spätestens 10. Juli bei ihm in der Schlossstrasse 1 in Ronneburg abzugeben. Diese würden dann gesammelt durch die IGAR an die WISMUT weitergeleitet. Ferner werde man nach dem 10. Juli eine Sammelpetition der Bürger zur Thematik an den Petitionsausschuss der Bundesregierung in Berlin übergeben.

Und Bürgermeister Böhme versprach abschließend:
"Die Stadt wird die Gewerbetreibenden unterstützen. Aber wir brauchen eine gütliche Einigung, und vor allem müssen wir weiter im Gespräch bleiben."

Es gibt nach diesem Abend mit einer äußerst emotional geführten Diskussion noch viel zu tun für die IGAR, damit Befürchtungen abgewendet werden, dass Ronneburg möglicherweise zur BUGA 2007 eine Geisterstadt wird.

Pierre Fenk