FDP- Kreisvorsitzender schickt offenen Brief an die Wahlkreisabgeordneten
In einem offenen Brief per E- Mail wandte sich der FDP- Kreisvorsitzende, Dirk Bergner, an die beiden Direktmandatsträger des Kreises Greiz, Volker Emde und Horst Krauße.
Bergner forderte darin die Abgeordneten auf, sich der Mandate für den Landkreis Greiz bewusst zu sein.
Lesen Sie nachstehend den ausführlichen Text:
Herr Volker Emde
Herr Horst Krauße
Mitglieder der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen - Fuchs - Straße 1
99096 E r f u r t
23. Februar 2005
Haushaltsberatung im Thüringer Landtag
Offener Brief per E-Mail
Sehr geehrter Herr Emde, sehr geehrter Herr Krauße,
der FDP- Kreisverband Greiz fordert Sie als die gewählten Vertreter der Wahlkreise im Kreis Greiz auf, dem Haushaltsentwurf des Landes Thüringen bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag, 24.02.2005, in seiner jetzigen Form nicht zustimmen. Mit diesem Haushalt wird die kommunale Selbstverwaltung gefährdet und eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung durch die Kommunen unmöglich gemacht. Eine Reduzierung der Landeszuweisungen in der geplanten Höhe von nahezu 200 Millionen Euro ist somit nicht akzeptabel. Ihr Kollege, Herr Köckert, hat in der vergangenen Woche mutig und ehrlich diese Meinung zum Haushalt 2005 vertreten. Damit hat er eine Vorbildfunktion übernommen, die dem unabhängigen Mandat eines Landtagsabgeordneten neues Gewicht verleiht.
Daher fordern auch wir Sie auf, sich in dem Bewusstsein Ihres Mandates für den Kreis Greiz einem möglichen Fraktionszwang zu widersetzen und dem von der Regierung vorgeschlagenen Haushalt nicht zu zustimmen.
In der Hoffnung auf eine gewissenhafte Entscheidung, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
FDP- Kreisverband Greiz
Dirk Bergner
Vorsitzender