D. Bergner, ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleub

Einstimmiges Votum des Hauptausschusses

"Die Stadt Hohenleuben unterstützt die Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012." Das erklärte Bürgermeister Dirk Bergner (FDP) nach der Hauptausschusssitzung vom vergangenen Montag. Die Ausschussmitglieder hatten einstimmig beschlossen, seitens der Ostthüringer Kleinstadt sich den Wortlaut der Resolution des Gemeinde - und Städtebunds zu eigen zu machen. Niemand bezweifle, so Bergner weiter, die Notwendigkeit zu sparen. Das wisse jeder, der eine Vorstellung von der Entwicklung der Landesfinanzen habe. "Allerdings haben die Kommunen ihre Hausaufgaben längst in viel stärkerem Maße gemacht als der Freistaat.", erklärt der 46-jährige ehrenamtliche Kommunalpolitiker. "Städte und Gemeinden zum Bankrott zu verurteilen, und zugleich den großen Landesapparat nicht flott zu kriegen, das dürfen wir uns nicht gefallen lassen." Was jetzt stattfinde, sei für viele Kommunen der Todesstoß. "Das Vorgehen der Landesregierung wird die Abwärtsspirale in bisher nicht gekanntem Ausmaß ankurbeln.", ist Bergner überzeugt. Indem den Städten und Gemeinden die letzte Handlungsfähigkeit genommen werde, entfielen sie in Größenordnung als Auftraggeber für den regionalen Mittelstand. "Damit wird die Abwanderung forciert, damit werden Unternehmen zugrunde gerichtet und damit brechen vor allem in ländlichen Regionen fachliche Kapazitäten weg.", sagt Hohenleubens Bürgermeister voraus. Deswegen gehe es jetzt darum, bei aller Einsicht in Sparzwänge das Überleben der Kommunen zu sichern. "Jetzt geht es wirklich ums Eingemachte.", fordert Bergner abschließend die Bürgerinnen und Bürger auf, sich in die ausliegenden Unterschriftenlisten einzutragen.