- Dr. Horst Gerber
Das Jahr 2010 verlangte von den Vertretern im Stadtrat eine Vielzahl von Entscheidungen,
die nicht immer leicht zu finden waren.
Bedingt durch die wegbrechenden Einnahmen für die Städte und Gemeinden waren Veränderungen notwendig, die manchmal auch mehr Engagement von den Bürgern abfordern. Die Folge waren veränderte Gebührenordnungen für die Inanspruchnahme von s.g. freiwilligen Leistungen der Stadt oder aber geringere Zuschüsse an Vereine.
Hier galt es mit Augenmaß dafür zu sorgen, dass wichtige Leistungen wie z.B. Beratungsleistungen, Angebote der Musikschule oder Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit in den Vereinen in einem ausgewogenen Verhältnis verbleiben.
Aber auch der Freistaat Thüringen saniert sich z.T. an den Kommunen.
Da ist zuerst das Kindertagesstättengesetz des Landes zu nennen. Dieses schreibt bessere Betreuungsschlüssel vor, was zu mehr Erziehern führt. Das ist der lobenswerte Teil.
Nur bei der Kostenerstattung wurde durch den zuständigen Minister getrixt. Die Folge ist, dass auf Zeulenroda Triebes erhebliche Mehrkosten zukommen. Diese Mehrkosten kann die Stadt nicht allein schultern. So war eine veränderte Gebührenordnung notwendig. Denn eigentlich hat das Land die Mehraufwendungen, die es den Kommunen beschert, zu100% auszugleichen.
Auch bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen, werden die Kommunen bestraft, die nicht überhöhte Hebesätze von ihren Gewerbebetrieben und bei der Grundsteuer verlangen. Durch die Annahme von fiktiv höher gesetzten Steuersätzen bekommt Zeulenroda-Triebes weniger Zuweisungen. Das bedeutet, weniger Geld für Investitionen.
Und genau an dieser Stelle werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der Parteien sichtbar. Während die einen alle Hoffnungen in die touristische Entwicklung der Talsperre setzen und alle Investitionen in dieses Projekt lenken wollen, setzen andere alles auf erneuerbare Energien. Und genau an dieser Stelle konnte sich die FDP mit ihren Vorstellungen durchsetzen. Ja, wir müssen die Chance nutzen, wenn 2012 der Trinkwasserschutz für die Talsperre Zeulenroda aufgehoben werden soll. Aber die Aufgabe einer Stadt ist nicht das Betreiben einer Badeanstalt. Das können private Investoren besser. Die Aufgabe der Stadt ist es, die Voraussetzungen für Investoren zu schaffen, mit Augenmaß und entsprechend der finanziellen Möglichkeiten.
Auch erneuerbare Energien bieten die Chance, sich von den Preisentwicklungen am allgemeinen Strommarkt etwas abzukoppeln und langfristig bei städtischen Schulen und Turnhallen Heiz- und Energiekosten zu sparen. Da kamen die Mittel des Konjunkturpaketes gerade recht. So spart die Stadt jetzt schon jährlich ca. 70T€ Energiekosten.
Aber, und hier setzte die FDP an, auch die Sanierung von Straßen, wie z.B. die Friedrich-Ebert-Straße, die Elisenstraße oder von Gehwegen darf nicht vernachlässigt werden. Dabei geht es um erforderliche Sanierungen, wer Touristen anlocken will, muss auch ordentliche Plätze und Wege haben.
Hier ist es gelungen, dass ein ausgewogener Mix aller drei Bereiche in den Doppelhaushalt 2011/2012 eingeplant wurde. Und wie notwendig Straßenbaumittel sind, zeigt sich jetzt schon überdeutlich.
Dr. Gerber
Fraktionsvorsitzender