Sprecher für Aufbau Ost Patrick Kurth

Der Bundestag hat am heutigen Freitag den Haushalt für das Jahr 2010 verabschiedet. Der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick KURTH verteidigte die Aufstellung des Haushalts, der eine Neuverschuldung von rund 80 Mrd. Euro vorsieht. "Angesichts der unvorhersehbaren Finanz- und Wirtschaftskrise war diese hohe Neuverschuldung unvermeidbar", erklärte Kurth.

Hervorzuheben sei allerdings, dass die Neuverschuldung im Vergleich zum ersten Entwurf des damaligen SPD-Finanzministers erheblich gesenkt werden konnte. "Die Tatsache, dass diese Reduzierung auch bei der durchgeführten Entlastung von Familien möglich war, zeigt deutlich, dass sich Konsolidierung und steuerliche Entlastung nicht ausschließen.", betonte der FDP-Abgeordnete.

Der Thüringer Abgeordnete hob außerdem hervor, dass der Haushalt 2010 Mehrausgaben für den Bereich Bildung vorsieht. "Trotz der sehr angespannten Haushaltslage hat die Regierung unverzichtbare Investitionen in Bildung nicht vernachlässigt, ja sogar erhöht. Dies ist ein ermutigendes Signal für die Zukunft.", so Kurth abschließend.