- Dr.Gerber im Gespräch mit FDP-Landeschef Uwe Barth
FDP - Bundesparteitag in Hannover mit Greizer Beteiligung
Grund zur Freude gab es für die sechzehn Thüringer Delegierten gleich am ersten Tag. Obwohl FDP- Landeschef Uwe Barth am Freitag wegen eines wichtigen Wahlkampftermins in Thüringen nicht persönlich anwesend sein konnte, wurde er mit fast 78% wieder in den Bundesvorstand gewählt. Damit erhielt der Jenaer das beste Ergebnis der Kandidaten aus den so genannten neuen Bundesländern. "Ich freue mich über diesen überzeugenden Vertrauensbeweis", so Barth, der Spitzenkandidat für den Thüringer Landtag ist. Sein Abschneiden sei ein Zeichen dafür, dass die Thüringer FDP an Stärke und Bedeutung gewonnen habe.
Das beschlossene Bundestagswahlprogramm bezeichnete Barth als Regierungsprogramm. Das Ziel der Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl werde durch klare und eindeutige programmatische Aussagen unterstrichen. Dazu hätten auch die Thüringer Liberalen inhaltlich beigetragen und eigene Beiträge eingebracht. So unterstützen sie das
Vorhaben zur Senkung der Agrardieselbesteuerung, um Wettbewerbsnachteile der deutschen Landwirtschaft im europäischen Vergleich abzubauen. Auch die Forderung nach verminderten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie ist mit Unterstützung aus Thüringen im Wahlprogramm verankert. "Direkt auf das Thüringer Engagement geht das Schuldenverbot öffentlicher Haushalte und die schrittweise Abschaffung der Elternbeträge zur Kinderbetreuung zurück", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. "Wir müssen die Familien entlasten und der frühkindlichen Bildung mehr Bedeutung zumessen. Diese Thüringer Kernforderung steht im FDP- Landtagswahlprogramm und ist nunmehr auch
Beschlusslage der Bundes-FDP.
Für Thüringen von besonderer Bedeutung ist nach Ansicht von Barth das Bekenntnis des Parteitages zum Erneuerbaren Energiengesetz (EEG). Dies sei besonders für den Solartechnologiestandort Thüringen von Bedeutung, da hiermit dieser Zukunftsbranche eine klare Perspektive am Standort Deutschland und damit auch Thüringen eröffnet. Ein entsprechender Antrag, der von Barth mit erarbeitet worden war, fand die Zustimmung des Parteitages.
Aus dem FDP - Kreisverband Greiz nahmen in Hannover der Kreisvorsitzende Dirk Bergner, Kreisvize Dr. Horst Gerber und die Landesvorsitzende der JuLis, Evelyn Zschächner, teil. "Damit sind die Greizer erneut gut vertreten.", so Bergner mit Blick auf die Gesamtzahl der Delegierten.
Ein zentraler Gegenstand der Beratungen sei das Steuerkonzept der Liberalen gewesen, berichtet Bergner: "Einfach, niedrig und gerecht sollen die Steuern sein." Dies fordere die FDP schon lange. Wer Arbeitsplätze erhalten und schaffen wolle, müsse Bürger wie Unternehmen gleichermaßen entlasten, so der Liberale weiter. "Arbeit muss sich wieder lohnen, ist die klare Botschaft des FDP - Parteitags." Dabei sei es "ein Ammenmärchen von Roten, Grünen und Schwarzen", dass angeblich kein Spielraum für Steuersenkungen möglich sei, fügt der 44-jährige Bauingenieur an. Jahr für Jahr habe die FDP im Deutschen Bundestag mit ihrem Liberalen Sparbuch Einsparvorschläge von über zehn Milliarden Euro unterbreitet, die stets von der Koalition abgelehnt worden. "Steuerverschwendung und aufgeblähte Verwaltungsapparate müssen jedoch nicht sein.", unterstreicht Bergner weiter. Schließlich gehe es darum, mit wirtschaftlicher Vernunft und Sachverstand die Weichen für die Zukunft zu stellen.
Zur Pressemitteilung des Kreisverbands