Patrick Kurth

Kurth: Debatte allerdings richtig

Die laufende Debatte um Länderfusionen hat FDP-Generalsekretär Patrick
Kurth begrüßt. Es müssten Nutzen und Kosten vorurteilsfrei diskutiert
werden. "In erster Linie betrifft das die Stadtstaaten oder das Miniland
Saarland. Wir sollten aber nicht davor Halt machen, auch
Neustrukturierungen insgesamt zu diskutieren", so Kurth. Dies beträfe auch
den mitteldeutschen Raum. Nach Kurths Ansicht befürworten mehr Menschen in
Thüringen ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland, als manche
Politiker oder Beamte glauben würden.

Kurth warnte allerdings davor, die Wirtschaftskrise zum Anlass für die
Diskussion zunehmen oder gar als Mittel zu deren Bekämpfung. "Das wäre dann
wirkliche ein unnötiges Scheingefecht. Länderneugliederungen sind eine sehr
langfristige Sache. Im Moment ist es dringend notwendig, über steuerliche
Entlastungen, die Sicherung von Arbeitsplätzen und eine ordentliche
Bildungsoffensive zu sprechen. In die Wirtschaftskrise passt das Thema
Länderfusion nicht rein", so Kurth abschließend.