Uwe Barth (MdB)

Uwe Barth beobachtet Wahlen in Kiew

Erfurt, 21. 03. 2006. Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, MdB, wird am 23. März 2006 zur Wahlbeobachtung in die Ukraine reisen.

Auf Einladung des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, wird eine Gruppe von vier Abgeordneten des deutschen Bundestages als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag in Kiew erwartet. Zu den Teilnehmern gehört auch der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Uwe Barth.

Die Wahlbeobachter der OSZE sollen bei der Parlamentswahl am Sonntag die Einhaltung demokratischer Prinzipien sowie einen ordnungsgemäßen Ablauf sicherstellen.

Hinsichtlich der am 1. Januar 2006 in der Ukraine in Kraft getretenen Verfassungsreform ist die Parlamentswahl am Sonntag bedeutend. Die Reform begrenzt die Kompetenzen des Präsidenten zugunsten des Parlaments. Es wird
erwartet, dass es erstmals zu einer Koalitionsregierung kommt.