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FDP Saale-Orla-Kreis
Am 3. Februar 2021 verstarb unser Parteifreund Wilfried Seiferth.
Wir haben mit Ihm einen wertvollen Menschen verloren, einen Menschen, der sich mit viel Energie über viele Jahre als Vertreter der Liberalen für das Wohl unserer Stadt eingesetzt hat.
Wir werden uns an Parteifreund Wilfried Seiferth stets als tatkräftige, dynamische Persönlichkeit erinnern. Besonders zu schätzen wussten wir seine langjährige Arbeit in der FDP sowie die 29 Jahre Arbeit als FDP Vertreter im Stadtrat und als erster Beigeordneter und Stellvertretender Bürgermeister von Bad Lobenstein.
Wilfried Seiferth hat durch seine konstruktive und sachliche Arbeit in der FDP und im Stadtrat wesentlich dazu beigetragen, dass gute Ergebnisse bei der Entwicklung in Bad Lobenstein und seinen Ortsteilen erreicht wurden. Für
seine Arbeit wurde er 2017 zum Ehrenstadtrat ernannt.
In diesen schweren Stunden möchten wir seiner Ehefrau, seinen Kindern und Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aussprechen und Ihnen viel Kraft in diesen schweren Stunden wünschen.
Wir werden unserem Parteifreund Wilfried Seiferth immer ein ehrendes Gedenken bewahren.
Mit letztem Gruß,
im Namen aller Parteifreunde
Der Vorstand des Regionalverbandes Oberland der Liberalen hat in seiner ersten Sitzung nach der Coronakrise auch die Problematik Bürgermeisterwahl Saalburg-Ebersdorf diskutiert. Dabei wurde einstimmig festgestellt, dass Saalburg-Ebersdorf unbedingt einen hauptamtlichen Bürgermeister braucht.
Die flächenmäßige Größe und die Vielzahl der Ortsteile sind dafür schon ein wichtiger Grund. Aber auch die vorhandenen Industrie-, Landwirtschafts- und Tourismusbetriebe brauchen unbedingt einen ständig präsenten Ansprechpartner, der ihre Belange auch nach Erfurt in die Ministerien trägt und dort bohrt, damit auch die ländlichen Räume nicht vergessen werden, wenn wieder Lastenfahrräder oder ähnlicher Schnick-Schnack verteilt werden. Noch besser wäre es natürlich, wenn die Feuerwehren besser bedacht würden.
Volker Ortwig hat eine Zeit lang ehrenamtlich als Bürgermeister für Ebersdorf gearbeitet. Das hat aber nur deshalb einigermaßen funktioniert, weil seine Arbeitsstelle im Ort war und sein Arbeitgeber sehr flexibel und verständnisvoll reagiert hat.
Deshalb muss auch Geld für diese wichtige Aufgabe da sein, nicht nur für neue Posten in der Landesregierung (von denen man 3 Bürgermeister bezahlen könnte)
Werner Brandler betonte nochmals, dass die Entwicklung der ländlichen Räume und kleinen Städte ganz wesentlich für die Lebensqualität und Bürgernähe in unserer Region ist.
Wer seine Ideen einbringen möchte und sich zum Wohle unserer Region und der Menschen einsetzen will ist jederzeit bei den Liberalen gern gesehen. Dazu können Sie sich melden bei Werner Brandler Tel. 036651-2493 oder E-Mail Brandler-Kommunikation@t-online.de
Für die kommende Sitzung des Stadtrats Bad Lobenstein am Dienstag, den 07. Juli 2020 hat die #FraktionAUF einen Antrag eingebracht, den Bürgermeister und die Stadtverwaltung mit der Schaffung einer Fahrradstrecke von der Stadt Bad Lobenstein nach Saaldorf zu beauftragen.
Wir sehen darin einen wichtigen Baustein für die touristische Entwicklung der Region sowie die Anbindung des Stadtzentrums an das Thüringer Meer und unterstützen daher diesen Antrag.
https://www.facebook.com/AUF-1375571989395789
Das Schleizer FDP-Mitglied und FDP-Vorsitzender der Ortsgruppe Schleiz, Felix Schaum hat zwar kein Mandat inne, dennoch will er sich politisch beim Thema um das Schleizer Krankenhaus nicht zurückhalten.
"Eine gute Regelversorgung im Schleizer Krankenhaus ist nicht nur für die Menschen überaus wichtig, sondern auch ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Deshalb habe ich mir Gedanken gemacht, wie das Schleizer Krankenhaus zu retten und gegebenenfalls medizinisch ausgebaut werden könnte, damit es auch wirtschaftlich gestärkt wird", sagt der Finanzberater.
Drei Modelle hat der 28-Jährige dafür skizziert. Und in allen dreien wäre der Landkreis Greiz nicht mehr Eigentümer des Schleizer Krankenhauses. "Nur ein starker politischer Wille kann das Schleizer Krankenhaus als Krankenhaus der Regelversorgung garantieren. Diesen starken politischen Willen gibt es in Greiz nicht", sagt Schaum. Den stärksten politischen Willen gebe es, wenn der Saale-Orla-Kreis selbst und allein das Schleizer Krankenhaus übernehmen würde. "Das ist aber finanziell sehr schwer, auch mit einem ausreichenden Kredit wäre es eine große Herausforderung, das Schleizer Krankenhaus innerhalb weniger Jahre wirtschaftlich so aufzustellen, dass es gewinnbringend arbeitet", sagt Felix Schaum. Dies könne wohl nur Geschehen, wenn in den Krankenhausstandort Schleiz investiert werden würde. "Aus der Wirtschaft wissen wir, dass Investitionen schon vielen wirtschaftlich angeschlagenen Unternehmen das Überleben gesichert und mittelfristig für Gewinne gesorgt hat", gibt er zu verstehen. Personelles und produktionstechnisches Ausbluten hingegen sei mittelfristig wirtschaftlich so gut wie nie erfolgreich.
Im Falle des Schleizer Krankenhauses denkt er dabei an die Einrichtung von zwei bis drei neuen Stationen, die interdisziplinär zusammenarbeiten. "Wir müssen bedenken, wo wir hier leben. Und das ist der ländliche Raum. Das bedeutet eine zunehmend älter werdende Bevölkerung. Das muss in der Gesundheitswirtschaft nicht als Nachteil gesehen werden", gibt Schaum zu bedenken. Er schlägt daher vor, eine Geriatrie, die Heilkunde für alte Menschen, einzurichten. "Auch der Aufbau einer Neurologie wäre sinnvoll. In unserer Region gibt es keine Neurologie, allerdings viele neurologische Notfälle. Zudem ist die Neurologie in der Geriatrie wichtig", erklärt er. Auch die Einrichtung eines Herzkatheterlabores wäre in diesem Zusammenhang eine gute Investition. "Katheterlabore bringen in der Gesundheitswirtschaft viel Geld ein" sagt Felix Schaum. Finanziell wäre der Saale-Orla-Kreis wohl kaum in der Lage, solche Investitionen zu stemmen, doch nach Ansicht des Finanzberaters gebe es ohnehin bessere Möglichkeit ein solches Unterfangen politisch wie wirtschaftlich zum Erfolg zu führen.
"Ich favorisiere ein Verbund mit der Universitätsklinik Jena", sagt Schaum. Eine ähnliche Strategie habe auch der Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt zum Jahresanfang versucht, als das Zeitzer Krankenhaus pleite war. "Das Schleizer Krankenhaus als Außenstelle der Universitätsklinik Jena hätte sowohl in gesundheitlichen als auch in politischen und wirtschaftlichen Aspekten große Vorteile", betont Felix Schaum. Im Bereich der Gesundheitsversorgung könne man sich auf die Kompetenz der Uniklinik verlassen. Medizinstudenten könnten den ländlichen Raum kennen und vielleicht auch lieben lernen. Ein Ärztemangel im Schleizer Krankenhaus würde wahrscheinlich nicht mehr eintreten.
"Wirtschaftlich gesehen könnten wir auf eine kompetente Verwaltung aus Jena vertrauen, gemeinsame Materialbestellungen sind zudem günstiger. Außerdem wird eine Universitätsklinik vom Land mit finanziert, darin liegt auch der politische Vorteil", erklärt Felix Schaum. Denn das Schleizer Krankenhaus im Schlepptau der Universitätsklinik Jena würde wohl von keiner Landesregierung fallengelassen werden. "Das wäre der Verlust aller Wählerstimmen in gleich zwei Landtags-Wahlkreisen", verdeutlicht Schaum. Zudem würde die Landespolitik in Zugzwang genommen werden. "Die Landespolitiker sähen sich gezwungen die Finanzierung kleiner Krankenhäuser zu verbessern, da das Land dann selbst den Schlamassel mit der Fallpauschale am eigenen Leib spürt" erklärt Schaum. Geldmittel im Land seien genug da, um in das Schleizer Krankenhaus zu investieren. Zudem könnte das Land mit einem solchen Leuchtturm-Projekt weit in den ländlichen Raum der gesamten Bundesrepublik hineinstrahlen und ein Beispiel für bürgerfreundliche Gesundheitspolitik sein.
Eine dritte Möglichkeit, das Schleizer Krankenhaus zu stärken wäre eine Lösung mit privatwirtschaftlicher Beteiligung. "So ist es im Burgenlandkreis letztendlich geschehen, die SRH-Gruppe hat das Zeitzer Krankenhaus übernommen. Allerdings bezweifle ich, dass die auch in Gera ansässige SRH nach der Übernahme des Zeitzer Krankenhauses Geld für das Schleizer Krankenhaus und dortige Investitionen erübrigt", mutmaßt Felix Schaum. Ihm schwebe ohnehin eher ein Modell einer öffentlich-privatrechtlichen Gesellschaft vor. "Der Saale-Orla-Kreis könnte die Rahmenbedingungen abstecken und sich die Privatwirtschaft um die Umsetzung bewerben" erklärt er. Ein Vorteil einer öffentlich-privatrechtlichen Gesellschaft sei unter anderem, dass der Landkreis je nach Gesellschafteranteil immer ein gewisses Mitspracherecht im Umgang mit dem Schleizer Krankenhaus habe. Außerdem wäre das finanzielle Risiko für den Landkreis deutlich geringer, als wenn er alleine das Schleizer Krankenhaus übernehmen werde, was Landrat Thomas Fügmann (CDU) bereits ausschloss. "Ich hoffe, dass sich die politischen Entscheidungsträger meine Vorschläge eindringlich betrachten und in die Gespräche am Mittwoch und Donnerstag einfließen lassen", sagt Felix Schaum.
Am Mittwoch wird Landrat Thomas, der Geschäftsführer des Greizer und Schleizer Krankenhauses Ralf Delker sowie der Präsident des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner wegen des Schleizer Krankenhauses im Thüringer Gesundheitsministerium vorsprechen. Am Donnerstag erfolgt einer Sondersitzung des Kreisausschusses zum Schleizer Krankenhaus, bei der auch die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) als Aufsichtsratschefin des Krankenhauses anwesend sein soll.
der Kreisvorstand der FDP des Saale-Orla-Kreises traf sich am vergangenen Mittwoch (12.02.2020) zu seiner planmäßigen Sitzung in Pößneck. Es waren Mitglieder und Freunde der FDP herzlich eingeladen. Der Einladung folgte auch Robert-Martin Montag - als Generalsekretär der FDP Thüringen mußte er viele Fragen beantworten.
Die Ministerpräsidentenwahl beherrschte natürlich den Abend.
Es wurde kontrovers diskutiert.
Warum stellten wir einen Kandidaten und nicht die CDU?
Warum hat Thomas Kemmerich ja gesagt?
Warum hat man dieses Ergebnis nicht durchgeplant?
Wie geht es weiter mit der FDP?
Alle diese Fragen und weitere wurden umfangreich und kritisch besprochen.
Das wir einen Kandidaten gestellt haben, fand die Mehrheit in Ordnung.
Die Unterschätzung der AfD fanden wir weniger gut. Natürlich hatte man im Land vielleicht auch die AfD unterschätzt. Wer lässt schon seinen eigenen Kandidaten zu 100 % fallen und schlägt sich auf eine andere Seite !?
Nun weiss man, die AfD sollte man in dieser Frage nie unterschätzen und nicht demokratisch einordnen.
Nun zur Wahl:
Thomas Kemmerich hat ja gesagt und wird nun von jeder Seite angegriffen. Was wäre gewesen, wenn er nein gesagt hätte? Wäre er dann ein Held gewesen? Hätten sich die Presse und die Mitglieder des Thüringer Landtags auch so auf ihn gestürzt? Das werden wir leider nicht erfahren.
Gänge es seiner Familie besser oder würde trotzdem Polizei und Personenschutz notwendig sein?
Es war eine Wahl von demokratisch gewählten Abgeordneten.
Wir sind uns hoffentlich als Demokraten und Liberale einig, dass man nicht gleich wie vor guten 30 Jahren eine Hetzjagd auf die Familie, Freunde und Parteifreunde veranstaltet. Wir glauben, das ist nicht Sinn einer Demokratie. Über die Rolle der Presse sind wir ebenso sehr verwundert und irritiert. Denn es sollte sich doch jeder Einzelne seine eigene Meinung bilden (dürfen).
In der Folge dazu gab es natürlich auch Diskussionsstoff aus dem Kreistag Saale-Orla. Der Beschluss des Bundesparteitages der CDU wirft natürlich die Frage auf: Ist bspw. der Haushaltsbeschluss zum Kreishaushalt des Saale-Orla- Kreises für die CDU überhaupt annehmbar? Sollte/ muss nun der Landrat bzw. die CDU des SOK darüber nachdenken, wie man die Stimmen der AfD bewertet? Diese und viele weitere Fragen sind dabei aufgetreten und offen.
Und es werden sich auch weiterhin noch Fragen ergeben, denn diese Themen sind und können noch nicht abgeschlossen sein. Wir werden als Liberale auch weiterhin alles kritisch hinterfragen.
Volker Ortwig im Namen des
Kreisverbandes FDP-Saale-Orla und der
FDP-Kreistagsfraktion Saale-Orla
